20 Jahre Mauerfall an dieses für die deutsche Geschichte einmalige Ereignis erinnert die SPD-Altenberge mit einer Plakatausstellung der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur an die „Friedliche Revolution“. Die Ausstellung ist noch bis zum 10 Mai zu den Öffnungszeiten im Rathaus zu sehen.
Eröffnet wurde die Ausstellung von Bürgermeister Jochen Paus, der die Geschichte Revue passieren ließ und von Ronald Baumann von der SPD Altenberge. Der stimmte die vielen Gäste mit Erinnerungen auf das Thema ein mit Filmsequenzen von den Montagsdemonstrationen aus Leipzig, von den Flüchtlingen aus der Prager Botschaft und von der Flucht über Ungarn nach Westdeutschland.
Ulrike Reifig machte bei ihrer Begrüßung deutlich, dass von Willy Brandt bis Helmut Kohl viele für die Wiedervereinigung gearbeitet haben. Möglich wurde sie erst durch die friedlichen Revolution der Menschen in der DDR.
Im Oktober wird die SPD mit einem Zeitzeugengespräch mit dem Bürgerrechtler Wolfgang Templin mit einer weiteren Veranstaltung an dieses Ereignis erinnern.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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